OnlineMathe - Allgemeine Nutzungsbedingungen

www.onlinemathe.de (nachfolgend OnlineMathe) ist ein kostenloses Internetportal rund um das Thema Mathematik mit einem Internetforum, das registrierten Nutzern die Möglichkeit bietet Fragen zu stellen und sich gegenseitig zu beantworten.

OnlineMathe wird von der WP Wissensportal GmbH (nachfolgend "Wissensportal") betrieben.

Die gesamte Nutzung der Onlineangebote bei OnlineMathe ist an die Zustimmung zu den folgenden Bestimmungen gebunden. Durch die Registrierung eines Nicknamens erklärst Du, dass Du zur Nutzung dieses Angebots berechtigt bist und die Nutzungsbedingungen akzeptierst und einhältst.

1. Allgemeines
2. Registrierung
3. Minderjährige
4. Foren-Regeln
5. Privatsphäre der Nutzer
6. Verhaltensregeln
7. Inhalte und Äußerungen
8. Werbung
9. Persönliche und private Nutzung
10. Eigenverantwortung des Nutzers
11. Bilder
12. Administratoren und Forumsmoderatoren
13. Rechte von OnlineMathe
14. Haftung von OnlineMathe
15. Rechtswirksamkeit des Dokumentes
16. Schlussbestimmungen

1. Allgemeines

1.1

www.onlinemathe.de (nachfolgend OnlineMathe) ist ein kostenloses Internetportal rund um das Thema Mathematik mit einem Internetforum, das registrierten Nutzern die Möglichkeit bietet Fragen zu stellen und sich gegenseitig zu antworten.

1.2

OnlineMathe wird von der WP Wissensportal GmbH (nachfolgend "Wissensportal") betrieben.

Die gesamte Nutzung der Onlineangebote bei OnlineMathe ist an die Zustimmung zu den folgenden Nutzungsbedinungen gebunden. Durch die Registrierung eines Nicknamens erklärst Du, dass Du zur Nutzung dieses Angebots berechtigt bist und die Nutzungsbedingungen akzeptierst und einhältst.

Für die Nutzung von OnlineMathe muss das Registrierungsformular mit Nickname, Passwort und eigener E-Mail-Adresse ausgefüllt werden. Alle weiteren Angaben haben der Wahrheit zu entsprechen.

Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Passwortes verantwortlich. Für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Nicknamen erfolgen trägt er die Verantwortung.
Das eigene Passwort darf an niemanden weitergegeben werden. Das Passwort ist auch auf Aufforderung anderer nicht herauszugeben. Weder der Betreiber, noch ehrenamtliche Moderatoren werden jemals eine Nennung des Passwortes verlangen.

Wird das Passwort an Dritte weiter gegeben, so kann dies zur Sperrung des Nicknamens führen.

Das Passwort sollte so gewählt werden, dass es nicht leicht erraten werden kann. Es   sollte nicht identisch mit dem Nicknamen oder sonstigen bei der Registrierung gemachten Angaben sein.

Bei unbefugtem Benutzen eines von einer anderen Person registrierten Nicknamens, ist ein Administrator von OnlineMathe unverzüglich vom betroffenen Nutzer darüber zu unterrichten, sobald dieser Kenntnis davon erlangt.

OnlineMathe als auch Wissensportal lehnen jegliche Verantwortung für die Registrierung von Nicknamen, deren Rechte bei Dritten liegen, ab. Für die Folgen der Registrierung und Verwendung eines solchen Nicknamens ist der jeweilige Nutzer allein verantwortlich.

Die Registrierung eines Nicknamens mit doppeldeutigem, anstößigem oder beleidigendem Inhalt ist untersagt.

Durch die Registrierung des Nicknamens erklärt der Benutzer, dass er zur Nutzung dieses Angebots berechtigt ist (siehe Punkt 2 der AGB) und die Nutzungsbedingungen akzeptiert und einhält.

Der Nutzer kann - soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist - seine Zustimmung zum Nutzungsvertrag und zu diesen AGB innerhalb von zwei Wochen nach Erteilung der Zustimmung schriftlich widerrufen. Der Widerruf ist an die im Impressum angegebene Post- oder E-Mail- Adresse zu richten oder durch die unter „Mein Bereich“ zur Verfügung gestellte Funktion „Account löschen“ auszuführen. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer weder an den Nutzungsvertrag noch an seine Zustimmungserklärung zu diesen Nutzungsbedinungen gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald der Nutzer das Onlineangebot von OnlineMathe in Anspruch genommen hat.

Bei OnlineMathe dürfen sich Minderjährige nur dann anmelden, wenn sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die geltenden Nutzungsbedingungen zu verstehen und einzuhalten. Zudem hat eine Anmeldung im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigen zu geschehen.

Sobald die Erziehungsberechtigten die Nutzung von OnlineMathe durch den Minderjährigen zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Konsequenzen bei einem Missbrauch der Online-dienste von OnlineMathe durch den Minderjährigen sowie die allgemeinen Nutzungsbedingungen von OnlineMathe.

Die Erziehungsberechtigten sind sich darüber bewusst, dass OnlineMathe aufgrund der Eigenverantwortlichkeit der volljährigen Mitglieder keinen Einfluss auf den Inhalt der im Forum und den privaten Nachrichten geführten Gespräche haben kann. Eine eigenverantwortliche Aufsicht der Erziehungsberechtigen über die Einträge im Forum, der privaten Nachrichten und Wahl der Gesprächspartner des Minderjährigen seitens der Erziehungsberechtigten ist daher notwendig. Eine gelegentliche Überprüfung der Gesprächsverläufe wird den Erziehungsberechtigten nahegelegt.

Minderjährige, die bei der Registrierung über ihre Berechtigung zur Nutzung von OnlineMathe nach 3.1 täuschen, unterliegen der deliktischen Haftung für durch sie verursachte Schäden.

Die Foren-Regeln sind Bestandteil der Nutzungsbedingungen.
http://www.onlinemathe.de/hilfe/foren-regeln

Die Privatsphäre der Nutzer wird von OnlineMathe respektiert. Es werden ohne vorherige Zustimmung keine persönlichen Nutzerangaben weitergegeben.

OnlineMathe darf vorgenannte Daten jedoch dann weitergeben oder verwerten, wenn dies nach begründeter Annahme von OnlineMathe oder Wissensportal erforderlich ist

• zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen,
• zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
• zur Verteidigung oder zum Schutz der Rechte von OnlineMathe oder Wissensportal,
• zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer,
• zur Behebung technischer Schwierigkeiten, der Wartung oder der Erweiterung von OnlineMathe.

Jeglicher Gesprächsverlauf bei OnlineMathe wird zum Schutz minderjähriger Nutzer vor Menschen mit pädophilen Neigungen sowie zur Optimierung technischer Abläufe und besseren Fehlerkontrolle und -korrektur gesichert.

Es werden anonyme Statistiken über Nutzerdaten zu Werbezwecken, insbesondere Werbeplatzierung erstellt und ausgewertet. Anonymisierte Nutzerinformationen werden Dritten – darunter auch Anzeigenkunden – für demografische Zwecke zur Verfügung gestellt.

Zum Schutz vor Missbrauch der Onlinedienste von OnlineMathe und dessen Nutzern, sowie zum Schutz vor strafbaren Handlungen, werden beim Login von OnlineMathe Loginzeit und IP-Adresse des Nutzers gespeichert. Die IP-Adresse der letzten Logins können von den Administratoren eingesehen werden.

OnlineMathe verfährt mit den Nutzerdaten in Übereinstimmung mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Nutzer kann verlangen, persönliche Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Das Löschen des Benutzer-Accounts erfolgt durch den entsprechenden Menü-Punkt unter „Mein Bereich“. Bereits getätigte Einträge in das Forum werden standardmäßig anonymisiert und bleiben somit Bestandteil des Forums. Wünscht ein Nutzer ebenfalls die Löschung dieser Einträge wird um eine gesonderte Nachricht gebeten.

Alle Daten werden unter Einhaltung der Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie der Datenschutzverordnung für Telekomunikationsunternehmen (TDSV) zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennung verwertet.

Die Behandlung der Nutzer untereinander hat mit Respekt zu erfolgen. Kein Account bei OnlineMathe darf dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen. Hierbei wird nochmals auf die Foren-Regeln verwiesen.

Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Es ist insbesondere untersagt sich als Vertreter von OnlineMathe oder Wissensportal auszugeben und dadurch an persönliche Informationen anderer Nutzer zu gelangen.

Das Onlineangebot von OnlineMathe darf nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt.

Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. So hat sich jeder Nutzer über das Alter seines Gesprächspartners zu informieren. Gegenüber Kindern dürfen keine Inhalte sexueller, gewaltverherrlichender, diskriminierender und moralisch verwerflicher Natur, die geeignet sind die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen schwer zu gefährden, entäußert werden. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

Sämtliche Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die das Onlineangebot von OnlineMathe zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind untersagt. Besonders Maßnahmen, die die physikalische oder logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können sind verboten.

Inhalte und/oder Äußerungen, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind dürfen nicht veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden. Dies schließt Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind, mit ein.
Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:

• das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
• Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
• die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
• die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
• die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
• die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
• Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
• verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
• die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
• die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.

Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln dürfen keine fremden Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden. Die Veröffentlichung, Übermittlung oder das Hochladen von Inhalten und Äußerungen ist nur gestattet, wenn der Nutzer auch die dazu erforderlichen Rechte hat.

Für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte trägt jeder Nutzer selbst die Verantwortung. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. OnlineMathe sowie Wissensportal übernehmen keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust.

Das Onlineangebot von OnlineMathe darf nicht für Werbezwecke genutzt werden. Eingeschlossen sind Werbungen für kommerzielle Internetseiten im OnlineMathe-Forum und den privaten Nachrichten bei OnlineMathe. Es ist ferner verboten für die persönliche Homepage durch unerbetene E-Mails an andere Nutzer zu werben.

Das Werben für kommerzielle Seiten auf den OnlineMathe -Homepages, im OnlineMathe-Forum oder den privaten Nachrichten bei OnlineMathe steht unter einer Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 Euro. Diese lässt etwaige Schadensersatzansprüche der Wissensportal GmbH unberührt.

Das Onlineangebot darf von jedem Mitglied ausschließlich für den persönlichen Bereich genutzt werden. Die Dienste sind außerdem ausschließlich für die private Nutzung bestimmt.

Die Nutzung des Onlineangebots von OnlineMathe für gewerbliche Zwecke wird nur mit schriftlicher Zustimmung von OnlineMathe oder Wissensportal erlaubt. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr.

Die persönliche und private Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf.

Die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des Onlineangebots von OnlineMathe trägt jeder Nutzer selbst.

OnlineMathe ermöglicht seinen Nutzern das Einstellen von Bildern. Die Inanspruchnahme dieses Angebotes steht dem Nutzer frei.

Es besteht kein Anspruch Seitens der Nutzer, dass hochgeladen Bilder auch tatsächlich veröffentlicht werden. OnlineMathe behält sich eine Kontrolle der Bilder im Bezug auf die Erfüllung der unter Punkt 11.3 genannten Voraussetzungen vor.

Stellt der Nutzer ein Bild bei OnlineMathe ein, so muss dieses Bild folgende Voraussetzungen erfüllen:

• Das Bild zum eigenen Profil des Nutzers darf keine andere Person als den Nutzer selbst zeigen.
• Wenn sich weitere Personen außer dem Benutzer auf dem Bild befinden, so muss, bevor dieses Bild bei OnlineMathe eingestellt wird, das Einverständnis sämtlicher sich auf dem Bild befindlicher Personen eingeholt werden.
• Die Möglichkeit ein Bild zum eigenen Profil des Nutzers bei OnlineMathe einstellen zu können soll dazu dienen, den Nutzern zu ermöglichen ihren Gesprächspartnern eine Vorstellung über das eigene Aussehen zu vermitteln.
• Das Bild darf keine unbekleideten Personen, sexuelle Handlungen oder anstößige bzw. beleidigende Gesten zeigen.
• Wird das Bild digital nachbearbeitet und mit einem Schriftzug versehen, so darf dieser ebenfalls keinen anstößigen oder beleidigenden Inhalt haben.
• Der User muss die Rechte an dem von ihm eingestellten Bild oder zumindest die Erlaubnis des Rechteinhabers zum Einstellen bei OnlineMathe besitzen.

12. Administratoren und Forumsmoderatoren

12.1

Ehrenamtliche Forumsmoderatoren sind von den Betreibern von OnlineMathe ausgewählte Personen, die die Stimmung und die Inhalte bei OnlineMathe beobachten und berechtigt sind, gegen Nutzer vorzugehen, die sich nicht an die Nutzungsbedingungen bzw. die Foren-Regeln halten.

Zur Erhaltung eines positiven und im Interesse aller Nutzer sind Administratoren dazu berechtigt, Nutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren.

Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist OnlineMathe ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. OnlineMathe trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.

Hat ein Nutzer zwei Monate das Onlineangebot von OnlineMathe nicht in Anspruch genommen, so kann OnlineMathe die Registrierung des Nutzers aufheben und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte löschen. OnlineMathe   ist nicht verpflichtet, den Nutzer vor Löschung der Registrierung und der Inhalte zu warnen.

OnlineMathe   ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden auf die Änderung per E-Mail oder im OnlineMathe-Forum hingewiesen. Der Hinweis muss nicht die geänderten Vertragsbedingungen selbst enthalten. Er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten Vertragsbedingungen in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden können. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten für bereits registrierte Nutzer vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderung in Kraft. Mit fortgesetzter Nutzung des Onlineangebots von OnlineMathe, nach Ablauf dieser Frist, erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Verweigert der Nutzer sein Einverständnis, so darf er die Angebote von OnlineMathe nicht weiter nutzen. Ferner kann OnlineMathe von seinen Rechten gemäß Ziffer 13.1 Gebrauch machen.

OnlineMathe kann jederzeit Änderungen an seinem Onlineangebot vornehmen.

OnlineMathe haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von OnlineMathe verwaltet werden. Sie können OnlineMathe weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von OnlineMathe dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb des Onlineangebots von OnlineMathe gesetzt werden.

OnlineMathe kontrolliert keine im Onlineangebot von OnlineMathe enthaltenen Links. OnlineMathe trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.

OnlineMathe und Wissensportal und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung und keine Garantie, dass das Onlineangebot von OnlineMathe, für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich ist. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt.

Eine Haftung von OnlineMathe und Wissensportal und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie entgangenem Gewinn, ist ausgeschlossen. OnlineMathe und Wissensportal haften ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt.

Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren.

Die ständige Verfügbarkeit der Dienste von OnlineMathe kann nicht gewährleistet werden. Hierzu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, München.

Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.